Gemeinsame Förderrichtlinie ist geplatzt

von 19. Mai 2010

In Halle wird es auf absehbare Zeit keine gemeinsame Förderrichtlinie für Kultur, Sport und Soziales geben. Der Hauptausschuss stimmte am Mittwoch mit großer Mehrheit gegen eine solche Richtlinie.

Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados noch einmal für die Verwaltungsvorlage, über die fast ein Jahr in den Ausschüssen diskutiert wurde, geworben. Eine Zusammenfassung mache wegen einer besseren Abstimmung Sinn. Verteidigt hat das Stadtoberhaupt auch die in die Kritik geratene Erhöhung des Eigenanteils der Vereine auf 15 Prozent. Mit aktuell fünf bis zehn Prozent liege Halle deutlich unter dem Durchschnitt. “Wir sind aber in einer schwierigen Haushaltslage.”

“Diese Satzung ist nicht benutzerfreundlich”, kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch. Er war es auch, der die Abstimmung initiierte. “Bevor wir hier weiterdiskutieren, sollten wir erstmal klären, ob wir so eine gemeinsame Richtlinie überhaupt wollen”, so Bönisch und erntete dafür mehrheitliche Zustimmung.

Ziel der gemeinsamen Förderrichtlinie war es ursprünglich, für mehr Transparenz in der Fördermittelvergabe zu sorgen. Doch am Ende sei ein komplexes und schwer zu verstehendes Werk entstanden, kritisierten mehrere Räte. Und auch Vereine hatten Kritik geübt, vor allem wegen gesetzter Antragsfristen.

Nun sollen die einzelnen, separaten Richtlinien überarbeitet werden.