OB-Wahl: den Kandidaten auf den Zahn gefühlt

von 16. Mai 2012

Keine öden Podiumsdiskussionen – sondern mal ein neues Format: im OB-Wahlkampf hat HalleForum.de die Kandidaten zum Showkochen eingeladen. Es kochen, diskutieren und beantworten Fragen der HalleForum.de-User: Bernhard Bönisch (CDU), Swen Knöchel (Linke), Christian Kunze (Piraten), Oliver Paulsen (Grüne), Kay Senius (SPD) und Bernd Wiegand (parteilos), Die ebenfalls parteilose Kandidatin Antje Schwarz konnte zeitbedingt nicht vorbeischauen.18.30 Uhr: Die ersten Kandidaten treffen ein. Oliver Paulsen auf dem Fahrrad war zuerst von der Podiumsdiskussion der Handwerkskammer da. Es folgten Bernd Wiegand und Christian Kunze, auch die anderen Kandidaten sind inzwischen da. Gleich geht es los.Gerd Micheel vom Küchenstudio begrüßt jetzt die Kandidaten. “Es wird hoffentlich die lustigste Wahlrunde”, sagte er. Gäste und Jury heute unter anderem: Thomas Patzelt von der TSA, Dieter Lehmann von der Mittelstandsvereinigung, Petra Bratze von der Arbeitsagentur, Beate Bechmann von der Volkssolidarität, Jana Kozyk von der GWG, Axel Köhler von der Oper.Jetzt werden die Teams ausgelost. Bernhard Bönisch und Christian Kunze kochen zusammen, Oliver Paulsen mit Kay Senius und Swen Knöchel mit Bernd Wiegand. Als Vorspeise gibt es Spargelsuppe. Die Kandidaten schnippeln und würzen. Und vor allem: sie lachen. Keine ernsten Mienen, wie sonst bei Podiumsrunden. Kay Senius hat eigens einen SPD-Kochlöffel mitgebracht. [b]Die erste Frage: wer ist Ersthelfer?[/b]Laut Bernhard Bönisch gelten die Ausbildungen leider nicht mehr, aber er hat eine gemacht. Ebenso Swen Knöchel, Bernd Wiegand und Kay Senius. Jetzt wird die Suppe kredenzt. Und jede sieht unterschiedlich aus. Mal sehen, welche Suppe der Jury am besten schmeckt. Bönisch und Kunze haben mit Zitrone, Muskat, Petersilie gewürzt und mit Mehlschwitze angedickt.Knöchel und Wiegand haben mit Muskat, Zitrone, Salz und Pfeffer gewürzt. Senius und Paulsen: Salz Pfeffer, Sahne, Zitrone, Weißwein und Muskat.Welchen gesellschaftlichen Auftrag haben Kulturschaffende Ihrer Meinung nach?Kay Senius: bildungspolitischer Auftrag und Beitrag für soziale Integration.Auch Swen Knöchel sieht in der Kultur eine wichtige Rolle. Kultur ist für ihn alles was nichts mit der Arbeitswelt zu tun hat. Doch auch auf Arbeit gibt es durchaus Kultur, “man spricht ja auch von Arbeitskultur.”[b]Wo steht Halle beim E-Government in drei Jahren? Und macht eine Kooperation mit dem Land Sinn?[/b]Swen Köchel: das Land wirft gerade seine eigene Strategie über den Haufen und überlegt, etwas Neues anzufangen, kritisierte er. Doch eigentlich wäre ein Zurückgreifen auf Landessoftware wünschenswert.Bernd Wiegand will die elektronische Akte einführen in der Stadtverwaltung. Außerdem müssten die Bürger nachvollziehbare Bescheide erhalten.Bernhard Bönisch berichtet von einem Kommunalverbund zum Egovernment. Hieran sollte sich Halle beteiligen. Leider spiele darin derzeit Magdeburg eine gewichtige Rolle und wolle Halle deshalb aus Angst, die Saalestadt könnte mehr bewirke, nicht aufnehmen.  Christian Kunze bedauerte, dass Halle die Ausgaben für die Entwicklung von Egovernment-Projekten senken will. Im Vergleich mit vielen anderen Städten tue Halle schon Einiges auf diesem Feld, könnte aber noch wesentlich mehr machen. Oliver Paulsen merkte an, dass die Stadt ihre Egovernment-Strategie fortschreiben müsse. Doch neben dem Internet müsse man auch weiterhin alternative Dienste bereithalten. “Denn nicht jeder nutzt das Internet.”[b]Nun geht es darum, dass viele Köche den Brei verderben. “Wie will der zukünftige Chefkoch verhindern, dass seine Beiköche die falschen Gewürze ins Essen streuen”, wurde mit Blick auf den allgegenwärtigen Streit in der Stadtspitze gefragt.[/b]”Die Beigeordneten müssen ihre Selbstständigkeit behalten”, sagte Bernd Wiegand. Bernhard Bönisch ist dagegen ein gutes Verhältnis und eine Teambildung wichtig. Oliver Paulsen findet, ein OB dürfe persönliche Empfindungen nicht nach Außen tragen. Nun folgt die Hauptspeise: Zander mit Kartoffelbrei. Es wird gerührt, geraspelt … und es duftet lecker. Swen Knöchel stampft in seinem Team den Kartoffelbrei. Oliver Paulsen sorgt beim Fisch für die richtige Bräune. Jana Kozyk (GWG) schaut neugierig in die Töpfe. Der Fisch ist nun im Backofen. Bernhard Bönisch steht gerade allein am Herd. “Meine Beiköche sind gerade rauchen.” Ja, so viel Kochen ist anstrengend … 🙂 der Kartoffelbrei wird jetzt von der Jury probiert. Bernhard Bönisch gestaltet seine Teller sogar richtig. Da merkt man, wer Hobbykoch ist. [b]Wie hoch ist die Frauenquote in der Verwaltung?[/b]Um die 70 Prozent, meint Swen Knöchel.[b]Leere Kassen – Spielräume für Stadt?[/b]Oliver Paulsen: wir haben ein Einnahmeproblem, weil das Land zu wenig Geld überweist für Aufgaben, die die Stadt für das Land erfüllen muss. Er spricht von 30 Millionen Euro. Allerdings verbaue man Spielräume auch dadurch, dass man viel Geld in Großprojekte wie Stadion, Hafen und Starpark stecke.Bernhard Bönisch: wir müssen uns sehr gut überlegen, welche Aufgaben wir in welcher Intensität erfüllen. Spielräum sieht er auch bei Pflichtaufgaben.Christian Kunze: die Stadt müsse Vermögenswerte schaffen wie die energetische Sanierung von Gebäuden, durch die man Kosten sparen könne. Leerstehende Flächen könnte man für Solaranlagen nutzen. Kay Senius: die Wirtschaftskraft von Halle müsse nachhaltig gestärkt werden. Das Steueraufkommen sei zu niedrig. Der Wohlstandsindikator sei zu gering. Man müsse die Wirtschaft wieder in die Stadt holen. Dazu müsse man an den Schwerpunkten Bildung und Wissenschaft anknüpfen. Halle solle sich wirtschafts- und unternehmerfreundlich präsentieren. Bernd Wiegand sagt, der Haushalt müsse richtig aufgearbeitet werden. Derzeit bestehe er nur aus Schätzungen. Es fehle eine Bewertung des Gesamtvermögens. “Ein vollständiger Kassensturz muss her.” Er sprach sich auch für ein Energiemanagement aus, um so Kosten zu sparen. Bereits im ersten Jahr könne bei der Energie eine Million Euro eingespart werden. Die Verwaltung müsse außerdem schlanker werden. Swen Knöchel: haben Einnahme- und Ausgabeproblem. “Aufgaben die wir übernehmen, müssen ausfinanziert werden.” Bei den Ausgaben müsse man durch alle Bereiche gehen. Das Wissenschaftspotential mit Neugründungen müsse gesteigert werden. “Unser Problem in Halle ist eine Hartz Vier-Quote, die deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt”, sagt Kay Senius.[b]Zu viel Ring des Nibelungen im Land? Immerhin läuft die Wagner-Oper derzeit in Halle und Dessau. Kann sich das Sachsen-Anhalt leisten, solche voluminösen Werke zweimal zu produzieren? Leistet sich Sachsen-Anhalt zu viel Kultur?[/b]Bernhard Bönisch sagte, das sei ein Beispiel dafür, dass es im Land mehr Kooperationen und Abstimmungen geben sollte. Es sei aber kein Zeichen, dass sich Sachsen-Anhalt zu viel Kultur leistet. Bei der letzten Haushaltsaufstellung des Landes seien erneut Kulturgelder gekürzt worden.Christian Kunze sagt, wenn überall der Ring ausverkauft ist, gebe es doch kein Problem. Bernd Wiegand hat ebenfalls kein Problem mit Doppelveranstaltungen, wenn sie erfolgreich sind.Swen Knöchel verweist darauf, dass die Theater-GmbH unterfinanziert. In diesem Zusammenhang verweist er auf Produktionskosten. “Trägt der Ring zur Profilbildung Halles bei?”, fragt Knöchel. Ein lautes und deutliches “JA” war Axel Köhler ein.[b]Wie kann man Studenten hier halten?[/b]Bernd Wiegand: Halle ist eine offene Stadt, Menschen mit Ideen benötigen wir. Und diese Ideen können hier umgesetzt werden. Deshalb brauche es in der Verwaltung einen Ansprechpartner, der alle nötigen Kontakte vermittelt. Halle brauche außerdem eine einheitliche Marke, “Händelstadt”. Den Bereich Händel will er noch stärker herausstellen. Hier sehe er das größte Potential, die Kultur dahinter zu vereinigen. Kay Senius: den Studenten müsse eine gute Einstiegsperspektive geboten werden. Ein Augenmerk müsse man darauf richten, wie Wirtschaft und Wissenschaft mit einander zusammenarbeiten. Der Weinberg Campus sei ein gewichtiges Pfund. Halle müsse außerdem an Jugendattraktivität zulegen. Daneben müsse sich die Stadt um ein günstiges Gründungsklima bemühen. Halle sei außerdem eine familienfreundliche Stadt, darauf müsse der Fokus gelegt werden. In Halle könne man beides machen und um die Familie zu kümmern.Swen Knöchel: die Zweitwohnsitzsteuer sei ungeeignet. Diese wolle er gern “wieder aus der Welt schaffen.” Stattdessen müssten Anreize geschaffen werden, sich in der Stadt von sich aus anzumelden. Vom Stichwort Händelstadt hält er nicht so viel. “Halle ist deutlich mehr.” Halle brauche ein ordentliches Marketingkonzept. Jetzt wird Rindslende zubereitet. [b]Und die nächste Frage dreht sich um Sanitäranlagen an Spielplätzen und Grünflächen:[/b]Christian Kunze: Ziegelwiese neben Müll auch das Problem das viele ins Gebüsch gehen. Dort überlegen zu installieren, aber kostenpflichtig machen, Preis aber nicht zu hoch Oliver Paulsen: hatten im Rat schonmal diskutiert, z.B. Toiletten am Wasserspielplatz. Verwaltung sagte: aufwendig und schwierig instand zu halten. Man sollte mal prüfen, welche Erfahrungen die Stadt mit der vollautomatischen Toiletten in der Magdeburger Straße gemacht hat.Swen Knöchel: kommt auf die Lage drauf an. Über die Ziegelwiese könnte man nachdenken. Im Polizeipark / Würfelwiese sind auch viele Menschen, deshalb seien hier ebenfalls Sanitäranlagen nötig. Kostenpflichtig ist zu teuer.[b]Verlässlichkeit der Finanzierung von Vereinen:[/b]Oliver Paulsen: wer 100 Prozent Leistungen bestellt, muss auch 100 Prozent zahlen. Der Haushalt muss früher in den Stadtrat eingebracht werden, damit zeitig genug darüber diskutiert werden kann und jeder in der Stadt weiß, welches Geld er bekommt.Senius: die Arbeit vieler Vereine ist unverzichtbar für die Stadt. Er schlägt einen runden Tisch zu Kriterien über die Finanzierung von Vereinen vor. Die Vereine müssen zeitig genug Bescheid wissen, welche Mittel sie erhalten, damit diese sich zeitig genug um alternative Finanzierungsmöglichkeiten kümmern.Bönisch: die Stadt müsse sich auf konkrete Dinge konzentrieren und diese ausreichend finanzieren. Sozialraumbezogen müsse man schauen, wo man welche Schwerpunkte setzen will. Senius: spricht sich noch einmal für verbindliche Förderregeln aus.Knöchel: kritisiert, dass die Stadt die Mittel für Kindertagesstätten immer mit einem Monat Verspätung auszahlt. Ebenso gibt es Zahlungsprobleme im Bereich Hilfen zur Erziehung. Hier müsse Verbindlichkeit her. Es brauche ein ausgewogenes Verhältnis zwischen institutioneller und Projektförderung. Daneben müsse beim Haushalt die notwendige Sorgfalt walten. Beate Bechmann (Volkssolidarität) fragt zu den älteren Menschen.”Schon jetzt ist ein Drittel älter als 65″, sagt Swen Knöchel. Er verweist auf Alterskrankheiten wie Demenz. [b]Bildung:[/b]Bönisch: die äußere Hülle muss verbessert werden. Er verweist darauf, dass an vielen Schulen die Brandschutzvoraussetzungen nicht erfüllt werden. Daneben müsse geschaut werden, wo die Menschen ihre Kinder betreut haben wollen. Kitas müssen dort entstehen, wo die Menschen wohnen und nicht dort betrieben werden, wo sie früher mal gebraucht wurden. Senius: Investitionen in die Baulichkeiten seien erforderlich. Außerdem müsse geprüft werden, ob die Kitas wirklich dort stehen wo sie benötigt werden. Er will Kultur und frühkindliche Bildung besser verzahnen. Erforderlich sei eine bessere Vernetzung der einzelnen Bildungseinrichtungen: Kita-Schule, Schule-Universität. Daneben könnte die Bildungslandschaft Mehrsprachlichkeit gebrauchen wie eine internationale Schule. Paulsen: lobt die bestehende Vielfalt der Angebote, Eltern hätten eine große Auswahl. Trotzdem sei noch viel zu tun. So schaffe die Stadt trotz mehr Bedarfs nicht die Zahl der Kindereinrichtungen, sondern erhöhe einfach in den bestehenden Einrichtungen die Zahl der genehmigten Plätze. Paulsen sprach sich für weitere Grundschulen in der nördlichen und südlichen Grundschule aus. Er kritisiert die durch die Verwaltung geplante Schließung von Stadtteilbibliotheken und des Schulumweltzentrums Franzigmark.Bönisch: will dafür sorgen, dass es eine richtige Hortbetreuung für behinderte Kinder gibt. Knöchel : geht auf die Schulentwicklungsplanung ein. Wegen des Stark III-Förderprogramms sei wohl eine Anpassung zuständig. Ein größeres Augenmerk müsse auf die Angebote in den Kitas geworfen werden. Problematisch sei die Schulverweigererquote gerade an Sekundarschulen. Hier müsse die Stadt beispielsweise mit Sozialarbeitern präventiv tätig werden. Deshalb wolle er das Schulsozialarbeiterprogramm ausbauen. Daneben solle sich die Stadt den Problemschulen mehr zuwenden, damit nicht ganze Stadtteile bildungstechnisch abgehangen werden. Bildung und Jugendhilfe müssen stärker vernetzt werden. Petra Bratzke von der Arbeitsagentur bedauert, dass beim Bildungs- und Teilhabepaket die Bildung so gut wie nicht nachgefragt werden. Und fragt nach Lösungsmöglichkeiten.Knöchel: verweist darauf, dass viele Kommunen leider die Bildungspaketmittel dazu verwenden, bereits bestehende Angebote zu finanzieren, so dass es keine zusätzlichen neuen Angebote gibt. Paulsen: die Stadt muss umfassend über die Möglichkeiten des Bildungspakets informieren, damit Betroffene überhaupt Bescheid wissen was machbar ist. Und jetzt geht’s ans Dessert. Pralinen werden kreiert. Die Zutatenpalette ist groß: Walnüsse, Eierlikör, Erdbeeren, Pistazien, Kirschwasser, Marzipan, Minze, Kokos, schwarze und weiße Schokolade … aber auch außergewöhnliche Zutaten wie Chili, Pfeffer … auch die Jury hat Spaß und macht nun eifrig mit.[b]Die Entscheidung ist gekommen.[/b] Der Wahlsieger steht frühestens am Abend des 1. Juli fest, der Kochsieger bereits jetzt. Petra Bratzke spricht nun für die Jury. “Es war für uns ganz schön schwer zu entscheiden”, sagte sie. Die Teams lagen nur knapp auseinander. Bei der Spargelcremesuppe siegte das Team Paulsen/Senius vor Bönisch/Kunze und Wiegand / Knöchel. Beim Fisch waren alle gleich auf, sagte sie. Beim Rindfleischgerichte siegte das Team Paulsen/Senius vor Bönisch / Kunze und Wiegand / Knöchel. Bei den Pralinen waren Bönisch / Kunze und Wiegand / Knöchel vorn. Paulsen / Senius seien zwar optisch gut gewesen, “aber zu viel Masse.” Mit 47 Punkten siegte das Team Paulsen / Senius. Die Teams Bönisch / Kunze und Wiegand / Knöchel kamen auf jeweils 42 Punkte. Gerd Micheel hatte für das Showkochen seine Küche zur Verfügung gestellt und bedankte sich für den schönen Abend. Mit dem neuen Oberbürgermeister will er dann ein Bürgermeistersteak zubereiten.