Räte wollen eingemeinden – nur wie?

von 11. Mai 2010

So wird das wohl nichts. Halles Stadträte wollen sich dafür einsetzen, dass die Saalestadt möglicherweise bei Eingemeindungen doch zum Zuge kommt. Einen entsprechenden Antrag hatte die FDP gestellt. Sie will Braschwitz, Hohenthurm, Peissen, Brachwitz, Döblitz, Domnitz, Gimritz, Nauendorf, Neutz-Lettewitz, Plötz, Rothenburg und Angersdorf nach Halle zuordnen.

Änderungsanträge von CDU, Grünen und SPD wollten nicht ganz soweit gehen, die Eingemeindungsliste verkleinern auf Angersdorf, Brachwitz, Braschwitz, Hohenthurm und Peißen. Außerdem ging es um kleinere Formulierungen. Die Stadt solle das Land um eine “wohlwollende Begleitung” ersuchen, heißt es beispielsweise im CDU-Antrag.

Im Grunde ist also eine Mehrheit im Stadtrat für Eingemeindungen da. Doch wenn die Vorabsprachen fehlen, dann kommen solche Ergebnisse raus wie im Planungsausschuss am Dienstag. Die Änderungsanträge von SPD und Grünen wurden abgelehnt. Zustimmung gab es hingegen zum CDU-Änderungsantrag. Der wiederum änderte den ursprünglichen FDP-Antrag. Und der fiel bei der folgenden Abstimmung mit 4 Ja- und 4 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung durch. Also am Ende stimmlich keine Mehrheit, sich für Eingemeindungen einzusetzen. Kein gutes Bild, wenn man zugleich solche Forderungen aufstellt.