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Im Jahre 1963 begannen die Bauarbeiten für die größte und modernste Chemiearbeiterstadt der ehemaligen DDR. In Halle-West wurden umfangreiche städtebaulichen Maßnahmen ins Leben gerufen. Ein „Experiment“, was seines gleichen in unserem Land nicht mehr gefunden hat. Ungefähr 4 Jahre später, 1967, wurde Halle-West zum eigenständigen Stadtkreis Halle-Neustadt erhoben. Erst im Mai 1990 wurden auch Halle mit Halle-Neustadt wider vereint.

Seit dem ist in Halles größtem Stadtteil viel gebaut und saniert wurden. Die Einwohnerzahlen sind trotzdem kontinuierlich gesunken. Die erste Mietergeneration wohnt gern in der „Block-House-City“. Sie versuchen durch viel Engagement, ihren Stadtteil aufzuwerten. Trotzdem haben sich Brennpunkte entwickelt.

Es gab und gibt Versuche alternative Kulturen in Halle-Neustadt zu etablieren. Das Kinder- und Jugendtheater Thalia hat mit dem Projekt „Hotel Neustadt“ 2003 einen Anfang gemacht. Die „Internationale Sommerschule“ im S-Bahnhof, waren schon die ersten Schritte der IBA. Ein Versuch die ehemaligen „Schlafstadt“ zu erwecken. Seit 2008 gibt ernsthafte Ideen einen Park für Skater in das Zentrum von Ha-Neu zu bauen. Dabei werden Szenemitglieder für den Aufbau und Betreibung der Anlage mit herangezogen. Es wurde dafür ein Verein congrav gegründet. Alternative Kultur wird in den Stadtumbau mit eingebunden.

Wie entwickeln sich die ersten Ideen und Versuche weiter?
Was wurde bisher in Halle-Neustadt durch die IBA umgesetzt?
Welche Ideen sind weiterhin entstanden?
Was wird noch gemacht?
Welche langfristigen Impulse sind dadurch entstanden?

Ob die IBA aus dem ehemaligen Sorgenkind Halle-Neustadt einen neuen Hoffnungsträger für ganz Halle macht, darüber diskutieren wir am Donnerstag mit dem Leiter des Stadtplanungsamtes Jochem Lunebach, Jana Kirsch Projektleiterin des Quartiersmanagement Halle-Neustadt und Christian Andrae vom Verein congrav new sports in Halle.

Also einschalten, zuhören und mitreden! Auf 95.9 UKW oder hier im Forum.

(ens) In einer gemeinsamen Sitzung haben am Mittwochabend Sport-, Planungs-, Umwelt, Vergabe- und Finanzausschuss mehrheitlich dem Bau eines neuen Stadions mit 15.000 Zuschauern im Sportlerdreieck zugestimmt. Die Arena soll in der nun bestätigten Variante 20,8 Mio Euro kosten. Die vom Stadtrat vorgegebenen 17,5 Mio. Euro will die Stadt erreichen, in dem sie die Vorsteuer geltend macht.

Genau darum hatte es in der Sitzung noch einige Diskussionen und Nachfragen gegeben. Laut Jens Rauschenbach, der für die Stadt das Projekt beratend begleitet, hätten drei Steuerberater an einem 50seitigen steuerlichen Gutachten gearbeitet, dass die Abzugsfähigkeit bestätigt. Daneben habe es Vorgespräche mit dem Finanzamt gegeben.

Die Linke hatte sich mehrheitlich enthalten. Sie wollen im Stadtrat einen Antrag stellen, das Stadion in einer abgespeckteren Variante zu bauen. Die so eingesparten Gelder will die Partei auf die Eissporthalle umschichten.

Die Abstimmungsergebnisse:
Planungsausschuss: 5 Ja, 2 Enthaltungen (Linke), 1 Nein (Grüne)
Ordnungsausschuss: 5 Ja, 1 Enthaltung (Linke), 1 Nein (Grüne)
Vergabeausschuss: 7 Ja, 1 Enthaltung (Linke)
Sportausschuss: 9 Ja
Finanzausschuss: 3 Ja, 3 Enthaltungen (Linke)

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie später auf HalleForum.de.

(ens) Die CDU-Stadtratsfraktion wird am Mittwoch im Hauptausschuss einen Antrag auf Widerspruch gegen die Beanstandung des Haushalts der Stadt Halle (Saale) durch das Landesverwaltungsamt stellen. Das kündigte der Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch am Dienstag im Finanzausschuss an. “Ich hoffe, wir können die Antrag fraktionsübergreifend stellen”, do der Politiker. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Johannes Krause und der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Hendrik Lange hatten im Gespräch mit HalleForum.de bereits ähnliche Ambitionen erklärt.

Finanzdezernent Egbert Geier hatte noch einmal deutlich gemacht, dass nur der Stadtrat eine Entscheidung zum Widerspruch treffen kann. Allerdings müsse im Widerspruch auch eine ausführliche Begründung enthalten sein, weshalb die Entscheidung der Kommunalaufsicht nicht korrekt sei, so Geier. “Es ist nicht nur damit getan, Widerspruch einzulegen”, erklärte Geier, “da müssen auch Aspekte genannt werden.” Sein Dezernenten-Kollege Bernd Wiegand ergänzte, der Rat müsse nun darlegen, weshalb der Haushalt gesetzeskonform sei. Denn genau das hatte die Kommunalaufsicht angekreidet. Wiegand und Geier machten auch noch einmal deutlich, dass vom Rat zwei Widersprüche eingelegt werden müssten. Ein Widerspruch gegen die Beanstandung, ein weiterer gegen die Anordnung der Kommunalaufsicht, die Ausgaben um 21 Mio. Euro zu drosseln und so das Defizit auf 6,8 Mio. Euro abzusenken.

Doch egal ob Widerspruch oder nicht – die vorläufige Haushaltsführung gilt fort – bis vom Stadtrat ein neuer Haushalt beschlossen wird. Und das wird wohl erst im Herbst diesen Jahres sein. Denn einen neuen Haushalt will die Stadt erst im August vorlegen. Dass sie davon erst aus den Medien erfahren mussten, stieß einigen Stadträten sauer auf. Sie hätten sich eine frühere Information durch die Stadtverwaltung gewünscht. Dass der neue Etat erst in vier Monaten vorliegen soll, verteidigt Geier damit, dass man nur so seriöse Zahlen vorlegen könne. Er und seinen Beigeordnetenkollegen sind nun aufgefordert, innerhalb der Stadtverwaltung nach Einsparpotenzialen zu suchen. Ob man hier welche finden kann, zweifelt Bernhard Bönisch an. “Und wenn die Verwaltung doch was findet frage ich mich, warum sie das nicht schon in den Haushaltsberatungen aufgezeigt hat.”

Die Stadtverwaltung von Halle (Saale) sieht offenbar nur noch geringe Chancen, die Eissporthalle am Gimritzer Damm mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II zu sanieren. Wie HalleForum.de erfuhr, gibt es kaum Möglichkeiten, die geplante energetische Sanierung im Rahmen der engen Vorgaben fördern zu lassen. Schlupflöcher werden derzeit gesucht, wie beispielsweise die zum Komplex gehörende Schulturnhalle, durch die das Projekt Eissporthalle im Rahmen der Konjunkturpaket-Gelder mit den für den Bildungsbereich vorgesehenen Mitteln saniert werden könnte.

Doch auch eine Übernahme zurück in städtische Hand, zwingend für die Förderung aus dem Konjunkturpaket II, ist ungewiss. Hintergrund ist der vom Landesverwaltungsamt beanstandete Haushalt. Die Stadtverwaltung befindet sich dazu in Gesprächen mit der Kommunalaufsicht. Doch dazu braucht es Überzeugungskraft. Denn die Behörde von Thomas Leimbach hatte das enorm gestiegene Defizit gerügt. Durch eine Übernahme der Eisarena würde das Minus weiter ansteigen.

Die Eishallensanierung soll rund 3,2 Mio Euro kosten. Vorgesehen ist, den alten Betreibern für die vorzeitige Auflösung des eigentlich noch bis 2012 laufenden Vertrags 427.000 Euro zu zahlen. Damit sollen diese ihre aufgelaufenen Verbindlichkeiten begleichen. Nächsten Mittwoch soll der Stadtrat darüber entscheiden.

(ens) Stadtratsarbeit am Computer statt dicker Aktenberge? Und nebenbei noch schnell etwas im Internet recherchieren? Im Stadtrat von Halle (Saale) wird das bald möglich sein. Finanzdezernent Egbert Geyer kündigte am Dienstag an, dass das Stadthaus am Marktplatz schnellstmöglich mit einem Hotspot ausgestattet wird. Gegenüber HalleForum.de nannte der Beigeordnete auf Nachfrage Kosten von 16.900 Euro.

Die Hotspot-Variante sei die kostengünstigste Lösung und werde auch mit Blick auf die Haushaltssituation bevorzugt. Eine Variante wie in Magdeburg mit Computern für jeden Ratsarbeitsplatz und der Software-Umrüstung auf eine neuere Version würde mit 180.000 Euro zu Buche schlagen, so der Dezernent. Daneben bestehe in Halle das Problem, dass es im Gegensatz zu Magdeburg hier keinen festen Sitzungssaal gebe, sondern die Räumlichkeiten auf für andere Veranstaltungen genutzt werden.

Im Finanzausschuss hatten die Stadträte über einen Antrag von Dietmar Weihrich zu befinden, der bis zum 19. Mai von der Verwaltung Vorschläge haben wollte, wie eine “moderne, effiziente und vor allem papierlose Ratsarbeit ermöglicht werden” könne. Die Ausschussmitglieder haben diesen Antrag jedoch zunächst auf die nächste Sitzung vertagt.

Möglicherweise wird sich erst der neue Stadtrat explizit mit der Thematik auseinandersetzen. Für Finanzdezernent Geyer keine schlechte Idee. Er könnte die neuen Stadträte gleich nach ihren Präferenzen fragen. Von den aktuellen Stadträten haben lediglich 8 von 56 Stadträten erklärt, künftig lieber mit dem Laptop statt mit Papiervorlagen zu arbeiten. Dieses Umfrageergebnis ist jedoch auch den fehlenden technischen Voraussetzungen geschuldet.
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Kita-Erzieher und Sozialarbeiter haben sich am Dienstag zu einem Aktionstag am Riebeckplatz in Halle (Saale) getroffen. Vor dem Haus des Lehrers wollten die Beschäftigten so auf ihre Forderungen nach einem Tarifvertrag zum Gesundheitsschutz hinweisen. Auch eine bessere Bezahlung wird gefordert. Arbeitgeber müssten endlich dazu kommen die berufliche Qualifikation sowie die körperliche Belastung entsprechend Wert zu schätzen. Details lesen Sie am Abend auf HalleForum.de.

Die Rinder, Ziegen und Schafe in der Stadt Halle (Saale) sind auch in diesem Jahr gegen die Blauzungenkrankheit zu impfen. Darauf weist die Amtstierärztin alle Halter entsprechender Tiere hin. Geimpft werden müssen alle Tiere ab einem Alter von drei Monaten. Davon betroffen sind in unserer Stadt etwa 300 Rinder und etwa 2000 Schafe und Ziegen. Die Blauzungenkrankheit (Bluetongue) ist eine anzeigepflichtige Tierseuche, an der vor allem Schafe, aber auch andere Wiederkäuer erkranken können. Die Übertragung erfolgt nicht von Tier zu Tier, sondern durch Stechmücken (Cullicoides). Die Krankheit äußert sich bei den betroffenen Tieren mit Fieber, Blutungen und Kreislaufversagen und endet oft tödlich. Wegen der hohen wirtschaftlichen Verluste ist die Impfung in Deutschland vorgeschrieben.

Bei der Blauzungenkrankheit handelt es sich um eine Tierseuche, die für den Menschen vollkommen ungefährlich ist.

Der Impfstoff wird vom Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung gestellt und steht für die impfenden Tierärzte zur Abholung im Veterinäramt bereit. Mit der Durchführung der Impfung kann somit der Tierhalter ab sofort seinen Hoftierarzt oder einen anderen Tierarzt beauftragen. Die Kosten für die Durchführung der Impfung hat zunächst der Tierhalter zu tragen, eine teilweise Rückerstattung durch die Tierseuchenkasse Sachsen-Anhalt ist jedoch möglich.

Die Impfkampagne muss schnellstmöglich abgeschlossen werden, um einen Impfschutz noch möglichst vor Beginn der Mückensaison zu erreichen. Durch das Veterinäramt wird auch in diesem Jahr eine Kontrolle bei den Tierhaltern erfolgen, inwieweit die Impfpflicht erfüllt wurde.

Weiterführende Informationen können im Ressort Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung, Kreuzerstraße 12, 06132 Halle (Saale), Telefon: 0345 7743010 oder über veterinaeramt@halle.de erlangt werden.

Bauherren und Eigentümer von Wohnungen müssen künftig Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungsweg dienen, mit so genannten Rauchmeldern ausstatten. Eine entsprechende Verpflichtung sei jetzt mit dem Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung auf den Weg gebracht worden, teilte Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg mit. „Damit soll die Entstehung von Bränden und Rauch möglichst früh erkannt werden, um den Menschen genügend Zeit zur Flucht, zur Brandmeldung und zur Brandbekämpfung zu geben“, fügte er hinzu. Bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen sei diese Verpflichtung mit Inkraftsetzung der geänderten Bauordnung gültig. Für den übrigen Wohnungsbestand sehe der Gesetzentwurf eine Nachrüstung mit Rauchmeldern bis Ende 2020 vor.

Eine weitere Neuregelung in der Bauordnung betrifft die Beteiligung von Nachbarn an geplanten Bauvorhaben. Durch frühzeitige Information schon während der Projektplanung und -genehmigung sollen Konflikte weitestgehend vermieden werden. Bisher müssen Nachbarn nur in Ausnahmefällen einbezogen werden.

Nach Auskunft des Bauministers muss die Landesbauordnung bis Ende dieses Jahres den Vorgaben der EU-Dienstleistungsrichtlinie entsprechen. In der so genannten Musterbauordnung hätten sich die Länder auf einheitliche Formulierungen zur Umsetzung verständigt. Dem entspreche der vorliegende Entwurf des Gesetzes zur Änderung der Bauordnung.

Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss wird das Papier zunächst den Verbänden zur Anhörung zugeleitet. Die Einbringung in den Landtag ist für Mitte 2009 vorgesehen.

Auf Beschluss des Amtsgerichts Halle (Saale) haben am Dienstag über 90 Beamte des Landeskriminalamtes (LKA) und der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt sowie von Polizeidienststellen aus Sachsen, Berlin, Thüringen, Brandenburg und Hamburg Wohnungen und Geschäftsräume von führenden Mitarbeitern der Firmen Produkt-Promotion und Vertrieb (PPV), Institut für Persönlichkeitsentwicklung (IPE ) und Monumentum-Marketing GmbH durchsucht. Dabei konnten diverse Beweismittel, wie Firmenunterlagen der PPV, Computer, Datenträger etc. sowie Bargeld und Sachwerte in beträchtlicher Höhe beschlagnahmt werden.

Die beschuldigten Firmen schalten in der Regel über Annoncen in lokalen und regionalen Anzeigenblättern und wollen so Interessenten für Fahrtätigkeiten an Wochenenden angeworben. Bei den sehr professionell vorbereiteten und durchgeführten Präsentationsveranstaltungen werden die zu werbenden Interessenten in einer zum Teil euphorisch anmutenden Atmosphäre zur Mitarbeit in der Firma PPV bewegt. Ihnen wird suggeriert, mit dem Vertrieb von beispielsweise Wellnessprodukten zu Reichtum zu kommen. Mit der Unterschrift unter den Mitarbeitervertrag ist auch zwingend die Buchung eines so genannten „persönlichkeitsfördernden Seminars“ der Firma IPE – Institut zur Persönlichkeitsentwicklung – verbunden. Für dieses Seminar müssen die „neuen Mitarbeiter“ 4.150,- € sowie eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 150,-€ zahlen.

Nach dem bisherigen Ermittlungsstand besteht der Verdacht, dass sich das Hauptge¬schäftsfeld dieser Unternehmen im Wesentlichen darauf beschränkt, immer wieder neue Mitarbeiter zu gewinnen und die damit verbundene Zahlung von 4.150 € für das „Seminar“ zu erreichen. Der Vertrieb von in den Präsentations¬veranstaltungen dargestellten Produkten hat in der Realität nur geringen Anteil an der Geschäftstätigkeit des Unternehmens. Die Ermittlungen dauern an. In diesem Zusammenhang warnen die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) und das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt vor den dubiosen Geschäftspraktiken solcher oder ähnlicher Firmen.

Ermittelt wird gegen die Unternehmen wegen des Verdachts der „Progressiven Kundenwerbung“ gem. § 16 II UWG – dem „Gesetz über den Unlauteren Wettbewerb“ – oder besser bekannt als „Betreiben eines Schneeballsystems“. In den vergangenen Monaten gab es in der Region immer wieder Razzien gegen die Unternehmen. Seit 2006 ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt gegen die Verantwortlichen von PPV.

In der Wittenberger Straße in Halle (Saale) soll am 24. Februar gegen 11:45 Uhr ein bislang unbekannter Mann versucht haben, einer Rentnerin ihre Handtasche zu entreißen. Die 74jährige Frau hielt ihre Tasche zwar fest. Jedoch stieß der Täter sie zu Boden, die Frau wurde dabei schwer verletzt.

Aus der Videoüberwachung eines Einkaufsmarktes ist es der Polizei nun gelungen, eine Aufnahme des Täters zu erhalten. Nun werden Zeugen gesucht.

Wer kann Angaben zu der abgebildeten Person und dessen Aufenthalt machen? Der Mann ist ca. 55 bis 60 Jahre alt und 1,65m – 1,70m groß. Er hat ein ungepflegtes Äußeres. Zur Tatzeit war er mit einer braunen Lederjacke sowie einer schwarzen bzw. dunkelblauen Mütze bekleidet.

Hinweise nimmt das Polizeirevier Halle (Saale) unter der Telefonnummer 0345 / 224 6293 entgegen!

(ens) Die Firma Logoil in Halle (Saale) darf am Standort Heide-Süd ihren Betrieb aufnehmen. Die Betreiber konnten sich vor dem Verwaltungsgericht durchsetzen. Die Richter wiesen zwei Eilanträge von Anwohnern ab. Sie wollten damit erreichen, das Logoil seine Produktionsanlage, in der aus Krankenhausabfällen synthetisches Öl hergestellt wird, bis zu einem Urteil über die Klage gegen die komplette Anlage seine Produktion nicht beginnen darf. Eine endgültige Entscheidung zu Genehmigung steht noch offen, die Richter entschieden zunächst nur über die Eilanträge. In der Begründung des Verwaltungsgerichts heißt es, die Kläger seien keinen schädlichen Umwelteinflüssen ausgesetzt. Die im Genehmigungsbescheid festgelegten Emissionswerte im Abgas würden den geltenden Vorschriften entsprechen. Es sei nicht ersichtlich, “dass die Antragssteller trotz der Einhaltung der Emissionsbegrenzungen Immissionen durch Stoffe ausgesetzt sein werden, die geeignet sich, Gefahren für ihre Gesundheit hervorzurufen.”

“Wir werden mit den Anwälten prüfen inwieweit eine Beschwerde am Oberverwaltungsgericht für das Hauptverfahren nützlich und sinnvoll ist”, sagte Gerhard Kotte von der klagenden Bürgerinitiative Heide-Süd gegenüber HalleForum.de. Daneben übte Kotte auch Kritik an den Richtern. Diese hatten den Bescheid ohne Rücksprache an eine hallesche Tageszeitung weitergegeben.

(ens) Für die Sanierung des Bolzplatzes am Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle (Saale) werden keine städtischen Gelder fließen. Das sagte Stadtsprecher Klaus Pankow gegenüber HalleForum.de auf Nachfrage. Man sei jedoch in gutem Kontakt mit der örtlichen Bürgerinitiative. So habe das Grünflächenamt ein Angebot zur Sanierung eingeholt, rund vier- bis fünftausend Euro sind demnach für eine Erneuerung des Bodenbelags notwendig.

Stadtverwaltung und Verein seien in gemeinsamen Gesprächen übereingekommen, dass der Vereine noch versuchen wird, möglichst viele Spenden für eine Sanierung einzuwerben. “Sobald das Geld da ist, wird umgehend eine Firma mit der Reparatur beauftragt. Die Stadt selbst sei nicht in der Lage, das Projekt zu finanzieren. Man freue sich jedoch über den Bürgersinn.