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Der Kulturausschuss der Stadt Halle (Saale) hat am Mittwochabend eine Entscheidung über die Zukunft des Halloren- und Salinemuseum vertagt. Zuvor solle Wirtschaftsplan und Betreiberkonzept vorgelegt werden. Die Stadträte halten die Pläne der Stadtverwaltung für nicht ausreichend durchdacht.

Der Verein „Salinemuseum Halle“, bei dem auch die Halloren-Salzwirkerbrüderschaft Mitglied ist, sollte das Museum zunächst für ein Jahr übertragen bekommen. Die Stadt wollte das mit 490.000 Euro unterstützen. Drei Vertreter der Halloren hatten sich dazu auch im Ausschuss geäußert. Sie sind grundsätzlich zu einer Übernahme ihrer geschichtlichen Wurzeln bereit. Auch ein Museumskonzept haben die Salzwirker ausgearbeitet, wollen dies den einzelnen Fraktionen in den nächsten Tagen näher erläutern.

Eine Dieselspur hat am Donnerstagmorgen den Verkehr auf der B80 behindert. In Höhe der A143-Abfahrt Halle-Neustadt nahm die Spur ihren Anfang und führte bis zur Neustädter Werrastraße. Der Treibstoff trat aus dem defekten Tank eines LKW aus.

Die Feuerwehr streute zum Abbinden des Diesels rund 1,6 Tonnen Bindemittel auf die Fahrbahn.

Das gemeinsame Projekt “Stadtwache” von Polizei und Ordnungsamt in Halle (Saale) steht vor dem Aus. Wie HalleForum.de erfuhr, hat Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados angeordnet, die Mitarbeiter des Ordnungsamtes abzuziehen. Innendezernent Bernd Wiegand bestätigte auf unsere Nachfrage hin zwar die Entscheidung der Oberbürgermeisterin. “Ich möchte mich dazu aber nicht weiter äußern.” Mehrere Stadträte äußerten am Donnerstag ebenfalls Unmut über die Entscheidung des Stadtoberhauptes und sahen darin einen weiteren Höhepunkt in den Auseinandersetzungen zwischen Wiegandt und Szabados.

Und auch die Polizei betrachtet die Pläne des Stadtoberhauptes mit Sorge. Immerhin hatte die Polizeidirektion erst vor wenigen Wochen ein positives Fazit über das Projekt gezogen. Die Stadtwache war vor 6 Jahren ins Leben gerufen worden. Mit Amtsantritt hatte Bernd Wiegandt die Zusammenarbeit mit der Polizei noch intensiviert, einen Kooperationsvertrag abgeschlossen.

Im Rahmen des Projekts Stadtwache sind vier Mitarbeiter des Ordnungsamtes sowie 9 Polizeibeamte zu Fuß auf Streife in Halle. Haupteinsatzgebiet ist dabei die Innenstadt. Außerdem sind die Streifen auf der Ziegelwiese, in Neustadt und der Südstadt unterwegs.

Ziel der Stadtwache ist es, durch Präsenz das subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken, Ansprechpartner für Hallenser und Touristen zu sein, aber auch Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Im Einsatzgebiet der Streifen sind laut aktuellen Zahlen der Polizei die Taschendiebstähle um 7, die illegalen Schmierereien um 20 Prozent zurückgegangen. Die Polizeibeamten werden zwar auch künftig noch auf Streife durch die Stadt gehen, sollte die die Oberbürgermeisterin durchsetzen jedoch ohne Ordnungsamt. Das zerstört das mühsam aufgebaute gute Verhältnis zwischen Ordnungsamt und Polizei. Und es verlängert die Dienstwege. Künftig muss die Polizei wieder Briefe ans Ordnungsamt schreiben, der kurze Dienstweg wäre gekappt.

Erneut ist die Versteigerung der Hochhausscheibe B im Herzen von Halle-Neustadt geplatzt. Unter dem Aktenzeichen “55 K 686/07-6” sollte das 20stöckige Hochhaus am Donnerstagvormittag vor dem Amtsgericht in Halle (Saale) versteigert werden.

Allerdings ging beim zweiten Anlauf kein einziges Gebot ein. Bei der ersten Versteigerung wurden immerhin noch 80.000 Euro geboten. Dies wurde jedoch als zu niedrig erachtet. Der Gläubiger hatte die Versteigerung stoppen lassen.

Doch selbst wenn das Hochhaus für einen geringen Betrag den Besitzer wechselt, in die Sanierung müsste ein Millionenbetrag fließen. Seit Jahren steht das Haus mit seinen fast 11.000 Quadratmetern Nutzfläche leer. Lediglich das Erdgeschoss wurde noch durch einen Second-Hand-Shop genutzt. Dieser war im März abgebrannt, wenige Wochen später brannte es hier noch einmal.

Die Hochstraßen über den Riebeckplatz in Halle (Saale) müssen am Wochenende zeitweise gesperrt werden. Grund sind Ausbesserungsarbeiten am Fahrbahnbelag. Deshalb sind beide Brücken von Samstag, dem 7. November 2009, 7 Uhr, bis Montag, 9. November, 5 Uhr, gesperrt.

Außerdem müssen noch Beschichtungsarbeiten an der Unterseite der Brücken im zentralen Bereich durchgeführt werden, hinzu kommen auch Ausbesserungsarbeiten am Fahrbahnbelag in den Rampenbereichen. Die Beschichtungsarbeiten werden unter spurweiser Sperrung der mittleren Verkehrsebene des Riebeckplatzes in der Zeit von 20 Uhr abends bis 4 Uhr nachts durchgeführt, so dass größere Verkehrsraumeinschränkungen vermieden werden.

Vor zwei Tagen hat HalleForum.de bereits darüber berichtet, dass halleschen Kindern Kulturgutscheine geschenkt werden sollen. Am Mittwoch gab Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados weitere Details bekannt.

Demnach erhalten in den nächsten Tagen die 1635 Dritt- und die 1734 Neuntklässler in den nächsten Tagen Post von Oberbürgermeisterin. Enthalten: ein Gutschein, mit dem die Kinder eine von 14 kulturellen Einrichtungen wie Oper, Händelhaus, Franckesche Stiftungen, Neues Theater, Stadtarchiv oder Stadtmuseum kostenlos besuchen und sogar eine Begleitperson wie Oma oder Mutti mitbringen können. Ralf-Torsten Speeler von der Zentralen Kustodie der Uni Halle versprach sogar allen kleinen Gutschein-Gästen zwei Freikarten für eines der Aula-Konzerte.

Die Idee dazu hätte sie durch ihre Erfahrungen als frühere Sozialdezernentin gehabt, so Szabados. Viele Kinder gehen nur selten ins Theater, sitzen dafür den ganzen Tag vom Fernseher oder Computer. „Wir sind eine Kulturstadt, da ist das jammerschade“, bedauerte das Stadtoberhaupt. Kulturelle Bildung sei aber etwas ganz essentielles. „Wer als Kind nie im Theater war, der wird auch al Erwachsener nicht hingehen“, erklärte Szabados ihre Hoffnungen, die sie mit dem Gutschein verbindet – sie will die jungen Menschen auch für andere Freizeitmöglichkeiten begeistern. „Mir liegt am Herzen, dass junge Leute die Breite der Kultur kennenlernen.“

Und Szabados sieht noch einen Vorteil: mit der Schule trottet man oft nur mit ins Theater, hat nicht wirklich Lust. Mit den Gutscheinen könne man sich aber explizit selbst entscheiden, wann und wo man hingeht. Hürden und Berührungsängste sollen so genommen und vor allem bildungsferne Schichten angesprochen werden. „Wir wollen eine allseits gebildete Bürgerschaft.“

Alle Gutscheine sind mit Postleitzahlen markiert. Die sollen später ausgewertet werden. So will die Stadt ein umfassendes Bild bekommen, in welchen Stadtteilen die Gutscheine besonders angenommen werden. Wenn 20 Prozent aller Kinder in den problematischen Stadtteilen das Angebot wahrnehmen, sei es ein Erfolg. Es laufe allerdings nicht auf Ökulei (Ökonomisch kultureller Leistungsvergleich) hinaus.

Derzeit gilt das Angebot nur für alle 9- und 15jährigen. „Wenn es gut läuft, können wir es auch ausweiten“, so Szabados. Sollte es im ersten Jahr noch nicht laufen, lasse sie sich auch nicht entmutigen. „Im nächsten Herbst gibt es die Aktion wieder“, versprach sie.

Seit Monaten schon gibt es in Halle (Saale) Streit um die abgeschaffte Geschwister-Ermäßigung bei den Kita-Gebühren. Mit einem Antrag wollten die Grünen im letzten Stadtrat die Ermäßigung wieder per sofort durchsetzen. Das hingegen wollte die Mehrheit des Rates nicht unterstützen. Grund: es fehlen noch die gesetzlichen Grundlagen. Allerdings: das Gesetz selbst ist schon verabschiedet, muss nur noch veröffentlicht werden.

Nun wollen die Christdemokraten eine Möglichkeit schaffen, wie die aktuelle Kita-Satzung schnellstmöglich geändert werden kann, sobald die gesetzlichen Grundlagen gelten. „Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, umgehend eine geänderte Satzung für die kommunalen Kindertagesstätten unter Berücksichtigung einer Geschwisterermäßigung zu erarbeiten“, heißt es in einem Antrag des CDU-Stadtrates Andreas Scholtyssek. „Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, soll die Stadtverwaltung zügig eine geänderte Satzung erarbeiten, welche dann in den Ausschüssen beraten werden kann.“

Feierlich sollte der Latina August Hermann Francke am Donnerstag der Zuwendungsbescheid zur Sanierung übergeben werden. Doch derzeit ist die Schule geschlossen, weil mehrere Schüler an Schweinegrippe erkrankt sind.

Deshalb musste auch der Übergabetermin gestrichen werden. Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz übergab deshalb bereits heute Rande eines Termins in den Franckeschen Stiftungen Halle dem Direktor Dr. Thomas Müller-Bahlke einen Zuwendungsbescheid von 2,6 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung.

Haus 43 soll damit saniert werden. Insgesamt kostet die Sanierung über 10 Millionen Euro.

Die Zukunft des vor dem Aus stehenden Schulumweltzentrums in der Franzigmark bleibt weiter ungewiss. Zwei Anträge, die sich für den Erhalt der Einrichtung einsetzen, wurden am Dienstagabend im Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) vertagt. Die Stadt solle sich im Dezember zu weiteren Detailfragen äußern, hieß es. Bündnis 90 / Die Grünen wollten Schullandheim und Ökoschule einem freien Träger überlassen und die städtischen Zuschüsse jährlich kontinuierlich absenken lassen. Sabine Wolff (Neues Forum) wollte mit ihrem Antrag einen Standortwechsel der Ökoschule von der Franzigmark in die Frohe Zukunft verhindern.

In der Debatte hatte sich BUND-Vertreter Ralf Meyer für einen Erhalt des Zentrums ausgesprochen. “Wenn wir den Klimawandel ernst nehmen, müssen wir lokal handeln.” Das Zentrum sei wichtig für die Umweltbildung der halleschen Kinder.

Das ein Wechsel zu einem Freien Träger die Rettung bringen könnte, zweifelte Bildungsdezernent Tobias Kogge an. Kein einziger Träger der Jugend- und Sozialhilfe habe in den letzten Jahren die Angebote des Zentrums genutzt. Diese würden die Möglichkeiten der Villa Jühling wahrnehmen.

Thomas Senger, Vorsitzender des Stadtelternrats, kritisierte, dass keine Bestellungen für das nächste Jahr mehr angenommen würden. Dies wies die Verwaltung von sich. Interessenten würden vorgemerkt, erhielten jedoch noch keine Bestätigung. Senger hingegen sprach von definitiven Absagen.

Die Stadt will das Schullandheim aus Kostengründen schließen und die Ökoschule in die Frohe Zukunft verlagern. Zahlreiche Stadträte sind dagegen. Bei einem Weiterbetrieb drohen der Stadt einige Zusatzkosten, war zu erfahren. So müssen Überläufe geschlossen und Klärgruben abgedichtet werden. Dies habe der Saalekreis, auf dessen Gelände des Zentrum liegt, gefordert.

Eigentlich war der Umzug schon für die Herbstferien vorgesehen. Doch der Termin musste verschoben werden, denn der Beschluss im Stadtrat stand noch aus. Am vergangenen Mittwoch stimmten die Stadträte nun zu, dass die Rosengartenschule mit in das Gebäude der Huttenschule ziehen darf. Jetzt steht auch der Umzugstermin fest. Am 20. und 21. November werden die Kisten gepackt und von der Otto- in die Huttenstraße gebracht.

Die Gesamtkonferenz der Rosengartenschule hatte sich für den Umzug auch angesichts der ohnehin drohenden Fusion mit der Huttenschule ausgesprochen. Diesen Beschluss soll der Stadtrat im Dezember fassen. Die Eltern erhoffen sich dadurch bessere Lernbedingungen für ihre Kinder. Die Rosengartenschule hat keine eigene Schulleiterin, diese Aufgaben übernimmt bereits seit drei Jahren die Leiterin der Huttenschule mit. Auch Lehrer fehlen, es kommt zu Unterrichtsausfall.

Der Schulbezirk der bisherigen Rosengartenschule wird auf Hutten- und Auenschule aufgeteilt.

Noch nicht ganz klar ist, was mit dem alten Schulgebäude passiert. Doch in der Verwaltung gibt es schon Ideen. So könnte das AWT (Arbeit Wirtschaft Technik)-Zentrum aus der Liebenauer Straße ausziehen. Die dortigen Baracken seien marode, heißt es dazu von der Stadtverwaltung. Auch eine Nutzung als Ausweichstandort für die bevorstehende Sanierung der Auenschule ist im Gespräch.

Ein Schreckgespenst geht dieser Tage bei der GISA in Halle-Bruckdorf um: Envia M. Die große Befürchtung – Envia M kauft den Dienstleister und verlagert die 300 Jobs nach Chemnitz. Die Chemnitzer sollen den Stadtwerken Halle (Saale) angeboten haben, die Anteile in Höhe von 25,1 % zu Übernehmen. Im Gegenzug können die Stadtwerke die 30-Prozent-Envia-Anteile an der EVH übernehmen.

An Verkaufsgerüchten will sich Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados nicht beteiligen. Sie könne niemanden hindern, ein Angebot abzugeben, sagte Szabados auf Nachfrage von HalleForum.de. Sie nannte Gerüchte um einen Verkauf Angstmache und eine dusselige Diskussion.

Die GISA sei ein renommiertes Unternehmen, so Szabados. Die Gerüchte würden die Firma schädigen, so das Stadtoberhaupt. Einen Verkauf mochte Szabados aber explizit nicht ausschließen. “Man kann ja mal drüber reden.”

Ähnlich wie beim Verkauf der VNG-Anteile will Szabados den Rat aber daran nicht beteiligen. Das sei Sache des Aufsichtsrates. Doch mehrere Räte verschiedener Fraktionen sehen das anders. Szabados spricht den Räten eh Kompetenz ab. Bei einem Kauf der VNG-Anteile durch Westdeutsche Kommunen hätten die Räte protestiert . “Jetzt ist Gazprom drin und keiner sagt was.”

Die gute Nachricht zuerst: das Paulusfest im Jahre 2010 scheint gerettet. Mehrere Anwohner, unter ihnen Pauluskirchen-Pfarrer Christoph Eichert und die Frau des Ordnungsdezernenten Ute Wiegandt, erklärten sich bereit, an der Gestaltung des Bürgerfestes mitzuwirken.

10.000 Euro hat die Gestaltung des Paulusfestes im ausklingenden Jahr gekostet. Mit rund 4.500 Euro waren Versicherung, Gema, Toiletten und Technik der größte Posten. 3.000 Euro haben die Bühnenprogramme verschlungen. Hier wird es im nächsten Jahr eventuell leichte Abstriche geben, der Fokus stärker auf Schülerbands aus dem Viertel gelegt werden.

Probleme gibt es derzeit mit der Gesetzgebung. Ein neues Landesgesetz schreibt fließendes Wasser und eine Toilette an jedem Kuchenstand vor.

Mit der Stadt selbst habe man laut dem bisherigen Organisator Detlev Haupt keine Probleme. Weil man selbst nach dem Fest die Straßen reinigt, fallen lediglich Gebühren für Grünflächen und Verkehr in Höhe von 48 Euro an.

Debattiert über das Paulusfest wird am Donnerstag auch um 14.15 Uhr bei Radio Corax.

Aus der Intiative "Rettet das Paulusviertel", im Herbst 1989, entstand des Paulufest, welches im Mai 1990 zum ersten Mal durchgeführt wurde. Seitdem hat sich das Viertel zu einem der angesehensten Adressen der Stadt entwickelt, gerade auch für junge Familien. Unter anderem auch durch engagierte Bewohner ist ein starkes Netzwerk entstanden, welches einige Schwierigkeiten im Laufe der Stadtentwicklung auffangen konnte.

Ein Stadtteilfest, wie zum Beispiel das Paulusfest, spielt bei der Vernetzung unterschiedlichster Akteure im Stadtteil eine wichtige Rolle. Hier kann unkompliziert und in lockerer Atmosphäre Kontakt zu Nachbarn aufgenommen werden. Zwanglose Gespräche mit Vertretern von sozialen Einrichtungen oder Vereinen aus dem Stadtteil sind möglich. Es zieht Menschen von außerhalb an und fördert somit den Bekanntheitsgrad.

Doch die Initiatoren stehen vor einem Berg von Vorschriften, Regelungen und Gebühren. Es erfordert sehr viel Ressourcen, diese zusätzlichen Hürden zu meistern. Nehmen die Veranstaltungen dann noch ein ungeahnt großes Ausmaß an, sind die Organisatoren oft gezwungen, ihre Feierlichkeit zu kommerzialisieren.

Am Donnerstag wollen wir darüber mit Euch und unseren Gästen diskutieren. Dazu haben wir Dr. Bernd Wiegand (Beigeordneter) und Detlev Haupt (BI Paulsfest e.V.) eingeladen. Mitreden ist wie immer erlaubt! Hier im Halleforum oder bei Radio CORAX auf 95.9 UKW ab 14.15 Uhr."

Kurz zuvor hatten es die Schüler der Latina erfahren: ihre Schule wird wegen der Schweinegrippe geschlossen. Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados wusste da noch nichts von den Ereignissen, die sich nur einen halben Kilometer entfernt abspielten. Um 13.50 Uhr am Dienstagmittag ließ sie sich die Spritze setzen. Das hallesche Stadtoberhaupt und die beiden Beigeordneten Wolfram Neumann und Tobias Kogge ließen sich gegen die Neue Grippe impfen. Zunächst galt es für alle einen Fragebogen auszufüllen. Anschließend griff die Betriebsärztin zur Spritze.

Szabados selbst sieht in der Impfung einen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Außerdem sehe sie es als ihre Pflicht als Beamtin an, sich impfen zu lassen. Im Ratshof solle nun verstärkt auf Hygiene geachtet werden. Auf den Toiletten würden zusätzliche Desinfektionsmittel bereit gestellt. Die Türklinken sollen öfter abgewischt werden. Und die Hand wird offenbar auch nicht mehr gegeben. Zumindest erinnerte Szabados den Beigeordneten Kogge, der die Pressevertreter beim Impftermin mit Handschlag begrüßen wollte, auf die Entscheidungen der Beigeordnetenkonferenz hin.

Das sorgte bei Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann gleich für Schmunzeln, als dieser den Bild-Reporter entdeckte und sich prompt an die Schlagzeile vor zwei Monaten erinnerte. Damals war das Thema Schweinegrippe schon einmal groß in den Medien. Und Szabados beschloss, nicht mehr die Hand zu reichen. Kommentar der Bild mit passendem Foto: Gibt sich nur noch selbst die Hand.