Hallenser beklagen Schulzustand, Gimritzer Damm wird 2012 ausgebaut, Pyrolyx will über Bau in Halle entscheiden, Lösung für Schweinemast Lettin gesucht.
Am Mittwochabend lud die hallesche Stadtverwaltung die Einwohner aus dem Norden der Saalestadt zum Bürgerforum in die Weinberg-Mensa ein. Rund 200 Bürger folgten dem Aufruf, und nicht wenige hatten ein ganzes Bündel an Fragen mit im Gepäck.
Doch zuvor wurde erst einmal – passend für den Wissenschaftsstandort am Weinberg Campus – das Projekt Stadt der Wissenschaft vorgestellt. Um diesen Titel will sich Halle bewerben. Mitte Oktober solle ein zehnseitiges Bewerbungskonzept abgegeben werden, so Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann. Er verwies auf die starke Konkurrenz. Denn auch Lübeck, Cottbus, Heidelberg und München wollen die Titel haben. Halle hege laut Neumann mit der Bewerbung das Ziel, Bürgerschaft, Stadtverwaltung, Stadtrat, Universität, Kunsthochschule sowie Wirtschaft und Wissenschaft zu vernetzen und an einen Tisch zu holen. Es solle überlegt werden, wie die Stadt zukunftsfähiger gemacht werden kann. Das große Ziel: Wirtschaft und Wissenschaft sollen an einem Strang ziehen. Jetzt geht es erst einmal nur um das Konzept. Konkrete Projekte sollen dann im Frühjahr 2011 beschlossen werden. Ein Schwerpunkt wird dabei der Friedemann-Bach-Platz bieten. Entgegen Planungen anderer städtischer Ämter sieht Neumann an dieser Stelle – wo in ummittelbarer Nähe Moritzburg, Leopoldina, das Physikum der Universität und eine Kita beieinander liegen – kein Parkhaus. Stattdessen will er die Autos aus diesem Bereich ganz verbannen, den Platz als Begegnungsstätte von Wissenschaft und Bürgern herrichten. Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados machte einmal klar, dass die Stadt der Wissenschaft nichts elitäres sei. “Die Bürger sollen dahinter stehen.” Genau deshalb gibt es am Ratshof auch einen Bürgerbriefkasten.
Im Anschluss präsentierte Oberbürgermeisterin Szabados noch, welche Projekte aktuelle in den nördlichen Stadtteilen mit Hilfe des Konjunkturpakets realisiert werden können. So wird derzeit die Grundschule Kröllwitz saniert, bekommt zudem einen neuen Hort. Im Frühjahr 2011 soll die Eisleber Straße im Rahmen des Lärmschutzes saniert werden. Außerdem habe man das Stadion in Neustadt saniert. Aktuell nutzt der HFC das Stadion als Ausweichspielstätte. Doch danach sollen die Neustädter Vereine das Gelände nutzen. Und auch andere Projekte werden realisiert. So wird im kommenden Jahr der S-Bahnhof Nietleben komplett umgebaut. Die Bahnsteige werden barrierefrei erreichbar sein, ein Park&Ride-Parkplatz sowie eine Fahrradabstellanlage entstehen, die Verknüpfung zwischen Bus und S-Bahn soll verbessert werden. Der Baustart ist laut Szabados für Sommer 2011 vorgesehen. Gebaut wird auch auf dem Weinberg Campus. Dort war vergangene Woche Grundsteinlegung für ein Solarforschungszentrum von Fraunhofer. Selbst angepackt haben Eltern im Bereich Eigene Scholle. Sie haben auf einem verwilderten Grundstück einen Spielplatz angelegt.
Das Stadtoberhaupt wertete zudem die Kritikpunkte des vorangegangenen Bürgerforums aus. Der bemängelte Zustand der Waldwege in der Dölauer Heide sei verbessert worden. So habe man im Spätherbst 2009 Schotter auf den Lieskauer und den Köllmer Weg ausgestreut. Vor Baumfällungen wolle man künftig die Bürger mit Hinweistafeln informieren. Der Wunsch nach einer Heimatstube in Lettin könne nun auch erfüllt werden, versprach Szabados. Dass noch längst nicht alles in trockenen Tüchern ist, sollte aber im Laufe des Abends noch bemängelt werden. Ampelschaltungen im Bereich Rennbahnkreuz und Magistrale seien optimiert worden. Beschwerden über Lärm und Verunreinigungen durch Jugendliche an der Lettiner Schule sei man nachgegangen. Es habe vor einiger Zeit Platzverweise gegeben, mittlerweile gebe es aber laut Szabados keine Probleme mehr. Dazu hätte auch der Einsatz von Streetworkern beigetragen. “Man muss nur miteinander reden, dann kommt man auch weiter”, so Szabados.
Als erster Einwohner meldete sich der früherer Dezernent Wolfgang Heinrich zu Wort. Zunächst hatte er Lob für Innendezernent Bernd Wiegand übrig. Beim letzten Forum habe er sich über Graffitischmierereien an der Schulturnhalle beschwert. Wiegand habe ihn umgehend eingeladen. “Und nach 6 Wochen glänzte die Turnhalle wie neue”, freute sich Heinrich. Doch leider gebe es eben auch noch einige Missstände. So die alte Lettiner Schweinemastanlage. Seit 2 Jahren bitte er die Oberbürgermeisterin um eine Lösung, lud sie nun zu einem gemeinsamen Spaziergang oder einer gemeinsamen Radtour ein, um sich die Situation anzuschauen. “Dass hier etwas passiert ist auch mir ein ganz großes Anliegen”, so Szabados. Der Schandfleck müsse verschwinden. Allerdings sei es kein städtisches Gelände und einen Privateigentümer könne man nicht zwingen. Allerdings habe man bei der Landesanstalt für Altlastenfreistellung einen Förderantrag für die Renaturierung des in einem Landschaftsschutzgebiet liegenden Geländes gestellt. Sollten die Fördermittel nicht kommen, dann sei ein Arbeitsmarktprojekt mit Langzeitarbeitslosen über den Eigenbetrieb für Arbeit (EfA) vorgesehen. “Wir müssen mit den Haushaltsmitteln kostengünstig umgehen”, so das Stadtoberhaupt. Deshalb versuche man die Situation so kostengünstig wie möglich zu beseitigen.
Heinrich setzt sich zudem für zwei Denkmäler in Lettin ein – eins davon in der Nordstraße, dessen Schrift immer mehr verblasst. Die Stadt solle doch bitte beide Denkmäler in ihre Denkmalsliste aufnehmen. Dann wäre er auch bereit, für den Erhalt zu spenden. Szabados verwies auf die schwierige Haushaltssituation der Stadt. Deshalb könne sich die Stadt nicht um alles kümmern nach dem Motto “Stadt mache das”. In anderen Stadtteilen würden auch Bürger Patenschaften übernehmen. ”Wir sehen derzeit keine Möglichkeit, die Denkmäler instand zu setzen.”
Über den schlechten Zustand vieler Straße beschwerte sich Wolfgang Heinrich, der vom Fach kommt, ebenso. Vor allem die vielen Schlaglöcher seien ein Problem. “Wenn man das jetzt nicht macht potenzieren sich die Schäden”, mahnte er. “Es muss unbedingt was gemacht werden, sonst sind die Löcher nach dem nächsten Winter fünfmal so groß.” Laut Martin Heinz vom Tiefbauamt hätten viele Straßen die “normative Nutzungszeit” überschritten. Eigentlich seien 15 Millionen Euro pro Jahr nötig, um das Straßennetz zu unterhalten. “Wir wären aber schon über fünf Millionen froh”, so Heinz. Derzeit bekomme man jedoch nur drei Millionen Euro pro Jahr. “Das reicht auf Dauer nicht, wir müssen deshalb Schwerpunkte setzen wo noch etwas gemacht werden kann.” Moderator Michael Schädlich kommentierte dies mit den Worten; “eine ehrliche Antwort, auch wenn viele das so nicht hören wollten.” In Richtung der anwesenden Politiker sagte er, sie sollten sich für eine Steuerreform zugunsten der Kommunen einsetzen.
Als sterbende Stadt bezeichnete Heinrich den Stadtteile Heide-Nord. Er sei dagegen, wenige Teile des Plattenbaugebiets zu erhalten. Das mache ökonomisch keinen Sinn. Reiße man 70 Prozent ab und erhalte 30 Prozent, dann habe man am Ende immer noch die alte Infrastruktur für Straße und Versorgungsleitungen. Heinrich mahnte einen mutigen Schritt an. Doch so einfach ist das nicht. “Dort wohnen Menschen”, so Lunebach. Es gebe verschiedene Eigentümer. Doch habe die Stadt eine Lenkungsgruppe mit den Wohnungsgesellschaften eingerichtet, um Abrisse nicht wahllos durchzuführen, sondern zu koordinieren.
Petra Müller, Präsidentin des Lettiner Karnevalsclubs, meldete sich als mögliche Betreiberin der Lettiner Heimatstube zu Wort. Gern würde man das alte Schulgebäude übernehmen. “Aber die Nutzungsgebühren sind uns zu hoch. Diese Kosten können wir uns als kleiner Verein nicht leisten.” Sie bat um finanzielle Unterstützung zumindest bei der Herrichtung der Versorgungsanschlüsse. Szabados verwies erneut auf die Haushaltslage. In einige Stadtteilen habe man schon Einrichtungen schließen müssen. “Wir können es uns nicht leisten, in jedem Stadtteil ein Kulturzentrum zu betreiben.” Allerdings soll es noch einmal Gespräche geben, um eine Lösung zu finden. Wolfgang Heinrich verwies dabei auf wohl falsch gesetzte Prioritäten. So werde jede Opernhauskarte mit 140 Euro bezuschusst.
Pfarrer Helmut Becker brachte den Hortneubau an der Petruskirche zur Sprache. Es sei zwar schön, dass der Schulstandort zukunftssicher gemacht werde, doch halte er angesichts von 50 Plätzen im Hort der Kirchgemeinde die geplanten 150 bis 180 Hortplätze im SKV-Hort für überdimensioniert. Die Stadt verteidigte den Hortneubau auf einer bisherigen Grünfläche noch einmal. Anwohner hatten den Wegfall der Grünanlage beklagte. Laut Jochem Lunebach vom Stadtplanungsamt sei eine alte Planung, die den Erhaltung der Grünfläche vorsah, nicht realisierbar. Becker hatte aber noch weitere Probleme. Rund um die Petruskirche gibt es nicht überall einen Fußweg. Das sei problematisch, weil auf der Straße oft gerast werde. Becker regte in diesem Zusammenhang Kontrollen an. Und er brachte noch wegen steigender Schülerzahlen einen Neubau einer Evangelischen Grundschule in Heide-Süd ins Gespräch und erkundigte sich zudem über eine etwaige Internationale Schule. Die ist laut Wirtschaftsdezernent Neuman tatsächlich geplant, so gebe es von Seiten der Wissenschaft einen großen Bedarf nach einer muttersprachlichen englischen Schulausbildung. Die sei ein wichtiger harter Standortfaktor.
Während in Kröllwitz saniert wird, müssen die Schüler in der Frohen Zukunft unter widrigen Umständen lernen. Ein Vater beklagte sich über den schlechten baulichen und hygienischen Zustand der Schule. “Das ist eine Katastrophe”, sagte er. Es regne herein, die Toiletten würden stinken, Räume hätten schon gesperrt werden müssen und die Bibliothek vergammele. Die Stadt konnte hier nur zustimmen. “Die Grundschule ist für uns ein richtiger Problemfall, der uns schon viele graue Haare beschert hat”, so Szabados. Man habe auf Effre-Fördermittel für die Schulsanierung gehofft, doch sei man bei der Bewerbung gescheitert. Deshalb suche man aktuell für die freie Riesenkleinschule einen neuen Standort in der Innenstadt. Anschließend soll die Grundschule Frohe Zukunft in dieses Gebäude einziehen. Doch noch ist keine endgültige Lösung gefunden, und die Kinder müssen weiterhin in diesem maroden Gebäude ausharren.
Auch in der Heideschule im Zanderweg sind die Bedingungen suboptimal. So ist in der Turnhalle die Heizungsanlage kaputt. Schüler müssen nun in die 900 Meter entfernte Turnhalle im Grasnelkenweg. “Die Sanierung der Turnhalle ist für 2011 eingeplant”, so Oberbürgermeisterin Szabados. Sie machte auch noch einmal deutlich, dass eine Schließung der Heideschule nicht vorgesehen sei.
Lob hatte Karin Grundmann von der Bürgerinitiative „Gesundes Trotha“ mitgebacht. Jahrelang hatte man sich dort für einen Erhalt des Nordbades eingesetzt. Das Bad wird nun durch die Stadtwerke saniert. Sie warb in diesem Zusammenhang noch für ein Kunstprojekt, das man ausgeschrieben habe. Zwei Kunstwerke seien entstanden, die nun an den Klausbergen entlang des Saaleufers aufgestellt werden sollen. Außerdem sprach sie sich für einen Anleger am Nordbad aus, wo Wassersportler von der Saale aus Nordbad und Campingplatz erreichen könnten.
Schon seit vier Jahren engagiert sich Ilona Theiß aus der Frohen Zukunft für einen Lärmschutz an der B100. Doch jeder schiebe die Zuständigkeiten auf einen anderen. So habe die Stadt ihr mitgeteilt nicht zuständig zu sein, weil es sich um eine Bundesstraße handele. “Das hin und her muss ein Ende haben”, meinte auch Oberbürgermeisterin Szabados. Sie will nun alle Verantwortlichen von Stadt und Land an einen Tisch holen.
Für preiswertes Essen in der Mensa sprach sich Herr Bismarck, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Uni Halle, aus. Laut Studentenwerk gebe es für Studenten bezuschusstes Essen – nur 1,50 Euro für eine Mahlzeit werde fällig, die restlichen 1,80 Euro übernehme das Land. Bei Gästen und Mitarbeiter sei diese Förderung nicht möglich. Bismarcks Forderung nach weiteren Studentenwohnheimen und einer möglichen Nutzung der Scheibenhochhäuser in Neustadt wies man beim Studentenwerk zurück. Nur 15 Prozent aller Studenten würden in Wohnheimen wohnen wollen, der Rest wolle normale Wohnungen. Deshalb sei man auch in engem Kontakt mit den Wohnungsgesellschaften. Stadtplaner Jochem Lunebach entgegnete auf eine Frage Bismarcks, dass er zuversichtlich sei, dass 2012 der vierspurige Ausbau des Gimritzer Damms beginnen könne. Und die Bahn machte klar, dass eine Einstellung der S-Bahn nach Trotha nicht vorgesehen sei.
Thomas Senger aus Trotha bemängelte einen neuen Supermarktbau in der Mötzlicher Straße. Die Stadt hatte hier Grundstücke an eine Supermarktkette verkauft. Nun falle Grün Parkplätzen zum Opfer. Dabei gebe es schon neun Märkte in Trotha. “Wir werden uns mit allen Mittel dafür einsetzen, dass der Investor nicht bauen kann”, so Senger. Zuvor hatte Wirtschaftsdezernent Neumann noch von einem Bedarf gesprochen. Auch der Parkplatznot der Anwohner begegne man. Diese könnten ihre Fahrzeuge nachts auf dem Supermarktparkplatz abstellen.
Dem Thema Hafen Trotha widmete sich Hans Christian Knorr. Weil Schiffe wegen des fehlenden Kanals bei Tornitz nicht anlegen könne, gebe es verstärkt einen Wechselverkehr von Schiene und Straße. Dadurch seien sehr viele Containerlaster in der Trothaer Straße unterwegs, selbst die Feuerwehr habe manchmal Schwierigkeiten aus ihrem Grundstück zu kommen. Und auch der Lärme mache zu schaffen. “Das ist nicht mehr hinnehmbar.” Hafenchef Gernot Lindemann konnte keine sofortige Verbesserung versprechen. Doch sobald die A143 fertig sei, würden die LKW diese Route nehmen. Außerdem gebe es Pläne zur Umverlegung der Bahnstrecke, die derzeit im Bereich Brachwitzer Straße die B6 kreuzt und bei anrollenden Zügen für lange Staus sorgt.
Auch die geplante Anlage von Pyrolyx beschäftigte einige Einwohner. Laut Hafenchef Gernot Lindemann, auf dessen Gelände die Anlage zur Verarbeitung von Gummigranulat aus Altreifen gebaut werden soll, werde die Aktionärsversammlung des Unternehmens in der kommenden Woche entscheiden, ob die Anlage noch in Halle gebaut wird. “Uns geht es nicht darum, dass wir ein ruhiges Leben haben wollen”, meinte ein Anwohner. “Wir haben aber Sorge vor Gesundheitsschäden.” Die Anwohner befürchten, dass die Anlage giftige Gase ausstößt. In diesem Zusammenhang erkundigte sich Berthold Marquardt nach dem Stand der Firma Logoil, die ein ähnliches Konzept verfolgt. Es werde derzeit nur geforscht und nicht produziert, so Wolfgang Lukas vom Technologie- und Gründerzentrum.
Thematisiert wurde durch die Dölauer Hernn Nielkes die geplante Einstellung der Buslinie 41 nach Lieskau. Diese werde durch den für den Saalekreis zuständigen OBS mit der Linie 324 ersetzt, so HAVAG-Vorstand Egbert Kluge. Hintergrund sei eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten. Nahverkehr sei Kommunalsache. Lieskau gehöre aber zum Saalekreis. Für Halle werde die Buslinie nicht benötig, zumal sie fast zeitgleich mit der Linie 21 abgefahren sei. Nielkes Vorschlag, die alte S-Bahn-Trasse von Nietleben nach Dölau als Radweg auszubauen, stieß bei der Verwaltung auf Gegenliebe. “Ich plädiere schon lange für diese Trasse”, so Szabados. Denn die unbefestigten und unbeleuchteten Radwege durch die Heide seien nicht zumutbar, ebenso wenig wie die Nutzung der vielbefahrenen Straße. Allerdings sei die Stadt nicht Eigentümer der Trasse und es gebe eine Betriebsgenehmigung für die Nutzung der Bahnstrecke für Museumsfahrten.
Was es in Trotha zu viel gibt, fehlt in Dölau: Supermärkte. Herr Willer erkundigte sich nach dem Planungsstand. Ein Investor wollte hier einen Supermarkt bauen. Derzeit gebe es laut Stadtplaner Lunebach kein Baurecht, aktuelle Forschritte gebe es nicht.
In Halle-Neustadt werde zuviel Grün beseitigt, bemängelte Hildegard Lange. “Wir brauchen das Grün für die Einöde der Häuser.” Die Stadt holze zu viel ab. Laut Oberbürgermeisterin Szabados handele es sich zumeist um Bauschnitt. Und die Gestaltung am Tulpenbrunnen, an dem Frau Lange Grün vermisste, finden andere Neustädter wiederum gut, so das Stadtoberhaupt. Und Moderator Michael Schädlich sagte, die Neustädter sollten auch einmal stolz auf ihren Stadtteil sein.
Über den Zustand von Wegen im Grünen Dreieck zwischen Neustadt und Heide-Süd beklagte sich Klaus-Dieter Weißenborn vom SPD-Ortsverein Neustadt. Es gebe in vielen Wegen tiefe Rillen, verursachte durch Baufahrzeuge und Regenfälle. Selbst ein erst vor kurzem erneuerten Weg sei schon wieder in einem schlechten Zustand. Hier will die Stadt nachforschen. “Wir lassen uns so einen Pfusch nicht bieten”, meinte Oberbürgermeisterin Szabados. Man könne von den Firmen Qualitätsarbeit verlangen. Weißenborns Frage nach neuen Bebauungsplänen für Heide-Süd konnte hingegen nicht direkt beantwortet werden. Erst im kommenden Jahr solle es die Vorlagen geben.
Hans-Joachim Kenneder erkundigte sich nach dem Planungsstand für die Brücke an der Eissporthalle, die zur Peißnitz führt. Ein Ersatzneubau sei für 2012 geplant, erklärte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Ob dann aber auch tatsächlich gebaut wird, darauf wollte sie sich nicht festlegen. “Ich verspreche nichts, weil wir woanders auch große Probleme haben”, so Szabados. Es gebe zwei weitere Brücke von Neustadt zur Peißnitz. Deshalb zähle die Brücke nicht zu den Schwerpunkten. Stattdessen wollte man die Radwegeverbindung von Neustadt zu den Pulverweiden verbessern.
